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BGH kippt Bewährungsstrafe für schwere Steuerbetrüger
Wer Steuern in großem Umfang hinterzieht, kann in der Regel nicht mehr mit einer Bewährungsstrafe rechnen. Der Bundesgerichtshof (BGH) kippte ein entsprechendes Urteil des Augsburger Landgerichts. Im konkreten Fall ging es um einen Steuerbetrug in Höhe von 1,1 Millionen Euro.
Syrien-Konflikt: Gespräche in Damaskus - Gewalt in Homs
Als "sehr nützlich" hat Russlands Außenminister Lawrow sein Treffen mit Syriens Präsidenten bezeichnet. Assad wolle sich für ein Ende der Gewalt einsetzen und mit der Opposition sprechen. Derweil gingen die Kämpfe weiter. Regierungstruppen setzten in Homs erneut Panzer ein. Westliche Botschafter verlassen Syrien.
Der Assad-Clan in Syrien: Die Stützen des Präsidenten
Befehlshaber, Geschäftmann, Geheimdienstleiter: Die Posten und Funktionen der Verwandten von Syriens Präsidenten Assad sind gut verteilt - und sie sind sehr wichtig für den Machterhalt. Ein dichtes Netz aus Familienmitgliedern unterstützt den Despoten. Einige gelten als enge Vertraute.
Mutmaßliche syrische Spione in Berlin festgenommen
Die Polizei hat in Berlin zwei mutmaßliche syrische Spione festgenommen. Sie sollen für den syrischen Geheimdienst Oppositionelle in Deutschland ausgeforscht haben. Zudem wird gegen sechs weitere Beschuldigte ermittelt. Außenminister Westerwelle bestellte den syrischen Botschafter in Berlin ein.
Europa diskutiert über Sperrkonto für Athen
Die Zukunft Griechenlands sorgt europaweit weiter für Diskussionsstoff. Die deutsch-französische Idee eines Sonderkontos wird in Brüssel erwogen - und soll weiter beraten werden. Immer offener und vielstimmiger wird auch ein Austritt des Landes aus dem Euro diskutiert.
Griechenland: Tausende streiken gegen Sparkurs
Aus Protest gegen neue Einsparungen sind in Griechenland Tausende in den Streik getreten. Das Land werde in Armut versinken, prophezeien die Kritiker. Finanzminister Venizelos vergleicht Griechenlands Finanzprobleme mit einer Hydra: "Weil wir keinen Herkules haben, müssen wir alle zusammenstehen."
IG Metall fordert 6,5 Prozent mehr Geld
Die IG Metall startet mit der Forderung von 6,5 Prozent mehr Geld in die Tarifrunde. Das beschloss der Vorstand der größten deutschen Industriegewerkschaft. Derzeit würde bei der Bezahlung der Aufschwung nicht ausreichend berücksichtigt. Die Arbeitgeber nannten die Forderungen "nicht nachvollziehbar".
Cyber-Kriminalität: Hacken im Namen des Guten
Der heutige "Safer-Internet Day" soll auf Gefahren durch Cyber-Kriminalität aufmerksam machen. Mit welchen Methoden Hacker ihre Angriffe starten, lernen Studenten bei Professor Daniel Hammer. Im Interview mit tagesschau.de erklärt er, was er den Studenten beibringt und von wo die größte Gefahr im Netz droht.
Länderfinanzausgleich: Streit wird schärfer
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann setzt beim Streit um den Länderfinanzausgleich auf Verhandlungen. Sollten diese scheitern, sei aber eine Klage vor dem Verfassungsgericht nicht ausgeschlossen. Einen offenen Schlagabtausch liefern sich Bayern und Nordrhein-Westfalen.
Kälte lässt Flüsse und Küstenzonen weiter zufrieren
Noch bis zum Wochenende bleibt es eisig in Deutschland. Bis dahin werden Flüsse und die Küstenzonen weiter zufrieren. Vom heute an soll die Elbe in Sachsen-Anhalt und Sachsen gesperrt werden - erstmals wieder seit rund 50 Jahren. Im Kreis Nienburg forderte die Kälte ein Todesopfer.
Schweiz ermittelt nach Völkermord-Leugnung gegen türkischen Minister
Die Schweiz hat ein Ermittlungsverfahren gegen den türkischen Europaminister Bagis wegen des Verdachts auf Leugnung des Völkermords an den Armeniern eingeleitet. Bagis soll sich beim Besuch in Davos entsprechend geäußert haben. Das ist nach dem Schweizer Antirassismusgesetz strafbar.
"Orient-Express": Das Tabuthema Zwangsheirat zur besten Sendezeit
Das Thema Zwangsverheiratungen war in der Türkei bis vor kurzem ein Tabu: Nun rüttelt eine Fernsehserie über das Schicksal einer Kinderbraut die Öffentlichkeit auf. Noch immer wird fast jede dritte Frau in der Türkei als Minderjährige verheiratet. Michael Schramm hat mit Zwangsverheirateten gesprochen.
"Berliner Kreis" der CDU sucht konservative Seele der Partei
In der CDU rumort es - wieder einmal formiert sich eine Gruppe Konservativer, um der Partei mehr Kontur zu verpassen. Doch aus der Deckung wagt sich der "Berliner Kreis" bislang nicht. Er wird aber gehört: Heute geht es zum Rapport in die Parteizentrale.
SPD unterstützt Hollande im französischen Präsidentschaftswahlkampf
Die SPD will Frankreichs sozialistischem Präsidentschaftsbewerber Hollande im Wahlkampf zur Seite stehen. Zuvor hatte Kanzlerin Merkel ihre Rückendeckung für Präsident Sarkozy angekündigt - und damit Kritik bei SPD und Grünen ausgelöst.
Gedenken an Opfer des Grubenunglücks von Luisenthal
Es war eines der schwersten Bergwerksunglücke in Deutschland: Vor 50 Jahren explodierten in der Grube Luisenthal im Saarland Methangas und Kohlenstaub. Ein "Wunder" wie beim Unglück von Lengende gab es nicht: 299 Bergleute starben, mehr als 70 wurden verletzt. Jahr für Jahr wird der Toten gedacht.
Elbphilharmonie-Dach besteht Prüfung der Stadt
Geht es nach der Stadt Hamburg, kann der Bau der Elbphilharmonie bald weitergehen. Die Dachkonstruktion ist nach Einschätzung der zuständigen Behörde sicher. Der Baukonzern Hochtief hatte mehrfach die Tragfähigkeit der Stahl-Beton-Konstruktion angezweifelt und bleibt bei seinen Bedenken.
Rheinland-Pfalz trennt sich von Nürburgring-Betreibern
Die rheinland-pfälzische Landesregierung will den Pachtvertrag mit den privaten Betreibern des Nürburgrings kündigen. Ein entsprechender Vorschlag des Infrastrukturministers nahm das Kabinett an. Hintergrund ist ein Streit über die Pachtzahlungen. Die Nürburgring Automotive GmbH will Widerspruch einlegen.
20 Jahre Vertrag von Maastricht
Vor 20 Jahren wurde in der niederländischen Stadt Maastricht der gleichnamige Vertrag zur Gründung der Europäischen Union unterzeichnet. Mit dem Dokument wurde die europäische Integration vorangetrieben - greifbarer Beleg ist der Euro, der im Vertrag mit angelegt war.
Präsident der Malediven nach Unruhen zurückgetreten
Nach wochenlangen Oppositionsprotesten ist der erste demokratisch gewählte Präsident der Malediven, Nasheed, zurückgetreten. Vizepräsident Hassan übernahm die Amtgeschäfte. Maledivische Medien hatten zuvor von einem Putschversuch auf der südasiatischen Inselkette berichtet.
Spanien: Wie nahe stand Juan Carlos den Putschisten von 1981?
Im Februar 1981 stand Spaniens Demokratie vor dem Abgrund: Militärs stürmten das Parlament und versuchten einen Putsch. Dass der misslang, sei vor allem König Juan Carlos zu verdanken, hieß es bislang. Aber stand er den Putschisten doch näher? Deutsche Dokumente sorgen nun für Wirbel.
Lidl verzichtet ab sofort auf Waren von Müller-Brot
Nach dem Hygieneskandal beim Großbäcker Müller-Brot ist ein Großkunde abgesprungen. Der Discounter Lidl teilte mit, er beziehe "aktuell keine Ware mehr" von Müller-Brot. Wegen verschmutzter Maschinen und Schädlingsbefall muss die Großbäckerei seit einer Woche die Produktion ruhen lassen.
BP macht 2011 wieder Gewinn
Trotz der enormen Kosten wegen der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko nach dem Untergang der Ölplattform "Deepwater Horizon" hat der britische Ölkonzern BP im vergangenen Jahr einen Gewinn erzielt. Für das gesamte Jahr wies BP einen Überschuss von umgerechnet 18 Milliarden Euro aus.
Schauspieler Edgar Bessen ist tot
Der Schauspieler Edgar Bessen ist tot. Er starb nach NDR-Informationen bereits am 2. Februar im Alter von 78 Jahren. Bessen startete seine Karriere im Hamburger Ohnsorg-Theater, später folgten Engagements auf anderen Hamburger Bühnen sowie zahlreiche Fernsehproduktionen.
Charles Dickens zum 200. Geburtstag
Heute vor 200 Jahren wurde Charles Dickens geboren. Mit seinen Romanen "Oliver Twist", "Große Erwartungen" oder "Eine Weihnachtsgeschichte" erlangte der Engländer Weltruhm. In Großbritannien sorgte jüngst eine Neuverfilmung von "Große Erwartungen" für hohe Einschaltquoten.
DFB-Pokal: Holstein Kiel empfängt Dortmund
Normalerweise misst sich Holstein Kiel mit dem TSV Havelse, Germania Halberstadt oder Berliner AK 07. Doch im Viertelfinale des DFB-Pokals kommt am Abend hoher Besuch. Der amtierende Meister Borussia Dortmund ist zu Gast beim Meister von 1912. Ein "absolutes Highlight", schwärmt Kiels Torjäger Marc Heider.
Schlusslicht: Kratzen, nicht waschen!
Viele Leute haben eine, wollen sie am liebsten gar nicht mehr ausziehen: die ultimative Lieblingshose, die jeder Körperausformung optimal angepasst ist. Doch auch das beste Stück muss irgendwann einmal in die Wäsche. Wirklich? Eine kanadische Jeansfirma ist da anderer Meinung.
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